Themen
SPÖ Frauen Amstetten setzen ein Zeichen für den Frieden
„Wir wissen, dass Frauen und Kinder bei kriegerischen Auseinandersetzungen immer ganz besonders…
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25.05.2023
Pfister/Schnabl: „Pendler entlasten, Teuerung stoppen!“
Die SPÖ NÖ hat im NÖ Landtag eine Aktuelle Stunde eingebracht, um gemeinsam mit den anderen Parteien ein Zeichen in Richtung schwarz-grüner Bundesregierung zu setzen, die die erhöhte Pendlerpauschale mit Ende Juni tatenlos auslaufen lässt. Wie Arbeitnehmersprecher LAbg. Rene Pfister erklärt, fallen…
25.05.2023
Weninger: „NÖ-Coronafonds ist sündteure Mitgift der ÖVP für die FPÖ-Liaison“
Klubobmann Hannes Weninger: „Der Corona-Fonds ist nichts anderes als die sündteure Mitgift der ÖVP NÖ an die FPÖ, wobei diese 31,3 Millionen Euro nicht der Brautvater zahlt, sondern die niederösterreichischen Steuerzahler*innen.“ Wie die Faust aufs Auge, passt laut Weninger auch, dass im absurden…
25.05.2023
SPÖ NÖ fordert erneut eine Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe
Wie in Oberösterreich, Vorarlberg und künftig möglicherweise auch in Salzburg, soll auch in Niederösterreich die Rundfunkabgabe gestrichen werden. Mit einer Abschaffung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes ab 1. Juli – und somit bereits ab der zweiten Jahreshälfte 2023 – würde man jeden Haushalt in…
25.05.2023
Kocevar zum Gemeindepaket: „Unausgegoren und handwerklich schlecht!“
Das sogenannte Gemeindepaket, welches im NÖ Landtag behandelt wurde, besteht im Wesentlichen aus einer Änderung des NÖ Landes- und Gemeindebezügegesetzes, der Änderung der NÖ Gemeindeordnung und der NÖ Gemeinderatswahlordnung. Neben der Tatsache, dass der SPÖ das Gemeindepaket nur rund 48 Stunden…
25.05.2023
FPÖ-Waldhäusl muss sich der strafrechtlichen Verfolgung stellen
Während die ÖVP im NÖ Landtag verhindert, dass die Staatsanwaltschaft Wien dem Verdacht der Verhetzung gegen Gottfried Waldhäusl nachgehen kann, stimmte die SPÖ NÖ ganz klar für dessen Auslieferung.Klubobmann Hannes Weninger:„Zum Zeitpunkt seiner erneut menschenverachtenden Äußerungen war Gottfried…
24.05.2023
Schnabl/Silvan: „Waldviertel fehlen die Öffi-Lebensadern!“
Eine Studie zeigt jetzt schwarz auf weiß, dass die Menschen im Waldviertel überproportional auf ihr Auto angewiesen sind, weiß LAbg. Franz Schnabl, Verkehrssprecher der SPÖ NÖ: „Während der NÖ-Schnitt bei 655 Fahrzeugen je 1.000 Personen liegt, brauchen in Waidhofen/Th. 760 von 1.000 ein Auto, um zu…