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04.07.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die hohe Inflationsrate und steigende Preise führen zu unerwartet hohen Steuereinnahmen im Landesbudget. Dazu kommen Zuwendungen des Bundes für Covid-19 Hilfsmaßnahmen (230 Millionen Euro), ein Ersatz für den Wohn- und Heizkostenzuschuss 2023 (127,9 Millionen Euro) und erhöhte Beiträge der Gemeinden…
04.07.2023
Hergovich: Die Pressefreiheit gilt auch in Niederösterreich
„Es steht der ÖVP in Niederösterreich nicht zu, sich in die Pressefreiheit im Land einzumischen. Attacken auf Medien und JournalistInnen durch die ÖVP Niederösterreich richten sich von selbst und sollten sofort eingestellt werden“, sagt Sven Hergovich, der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich:…
03.07.2023
SP-Kritik an geplantem Gender-Erlass von ÖVP/FPÖ
ÖVP und FPÖ setzen sich aktuell für einen weiteren heiß diskutierten Punkt ihres Arbeitspapiers um. Es steht ein Genderverbot für Landesbehörden auf der Agenda der Landesregierung. „Die Menschen in NÖ – und hier vor allem Frauen – kämpfen mit den Folgen der massiven Teuerung bei Lebensmittel und…
03.07.2023
Hergovich: „100 Tage Schwarz-Blau - 100 Tage Wortbruch-Koalition!“
Macht braucht Kontrolle Seit Freitag ist die schwarz-blaue Koalition seit 100 Tagen im Amt. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ betont: „Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir diese Koalition kritisch, aber konstruktiv begleiten werden. Wir kritisieren nicht um…
03.07.2023
Volkshilfe lud Kinder zum Eis essen ein
Nach den Coronabeschränkungen in den vergangenen Jahren konnte die Volkshilfe Amstetten die Hortkinder der Sonnenschule endlich wieder zum Eis essen ins Café Meli am Hauptplatz einladen. Es gehört zu einer der schönsten Traditionen der Volkshilfe, mit der die Funktionärinnen den Kindern eine große…
02.07.2023
SPÖ NÖ trauert um Bgm. Herbert Goldinger
Zutiefst erschüttert zeigen sich SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender Sven Hergovich, Präsident des GVV NÖ Bgm. Rupert Dworak, SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander, die Nationalratsabgeordnete Melanie Erasim und der Hollabrunner SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Stefan Hinterberger über das plötzliche…