Themen
SPÖ Frauen Amstetten setzen ein Zeichen für den Frieden
„Wir wissen, dass Frauen und Kinder bei kriegerischen Auseinandersetzungen immer ganz besonders…
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25.04.2024
Hergovich: Schwarz-Blau muss Gemeinden Geld zurückgeben
„Man kann nicht auf Dauer mehr Geld ausgeben, als man hat. Von den Gemeinden ständig mehr Leistungen - von der Kinderbetreuung bis zur Energiewende - zu fordern, ihnen dann aber das Geld dafür vorzuenthalten, ist nicht fair. Aus dem Finanzausgleich stehen den Gemeinden in Niederösterreich eigentlich…
25.04.2024
Samwald: „Ortskerne beleben, Förderungen erhöhen!“
Im Bereich der NÖ-Wohnbauförderung wird versucht, mit Ergänzungen für Lagequalität die Errichtung von Eigenheimen in Ortskernen und/oder Abgangsgemeinden stärker zu fördern und dadurch der Zersiedelung und Flächenversiegelung entgegenzuwirken. „Da wir gleich in sieben Bezirken in Niederösterreich…
25.04.2024
Kocevar: „Causa Koza in Vösendorf zeigt, dass der Rechnungshof auch die Möglichkeit haben muss, Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu prüfen“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag gemeinsam mit den NEOS zwei Anträge eingebracht, die einerseits dem Landesrechnungshof die Möglichkeit geben soll, auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner zu prüfen und anderseits dem Landesrechnungshof bzw. der Volksanwaltschaft ein Rederecht im Landtag gewährleistet. SPÖ-Re…
25.04.2024
Suchan-Mayr/Schnabl: „Wo bleibt das gesamtheitliche Verkehrskonzept rund um den Bau der Donaubrücke Mauthausen?“
Die Grundsatzvereinbarung zwischen dem Land NÖ und dem Land OÖ bezüglich der Donaubrücke Mauthausen stand auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung. SPÖ-LAbg. und Bürgermeisterin von St. Valentin Mag. Kerstin Suchan-Mayr fordert ein gesamtheitliches Verkehrskonzept für die Region: „Bei…
25.04.2024
Skandal im NÖ Landtag: Schwarz/Blau vertuscht Prüfergebnisse in Vösendorf
Als schweres demokratisches Foul bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die Vertuschungsstrategie von ÖVP und FPÖ um den Prüfbericht über die Gemeinde Vösendorf. SPÖ und NEOS haben im Landtag per Dringlichkeitsantrag die Offenlegung der Prüfergebnisse rund um ÖVP-Bürgermeister Koza gefordert. „Di…
25.04.2024
Kocevar zu Anrufsammeltaxis: „Schwarz-Blau lässt Bürger und Gemeindevertreter im Stich!“
„Viele der finanziell schwer gebeutelten Städte und Gemeinden sind dank der schwarz-blauen Landeskoalition nun gezwungen, das beliebte Anrufsammeltaxi abzustellen oder Geld von den Bürgerinnen und Bürgern dafür zu verlangen. Denn viele Kommunen befinden sich aufgrund der verschiedensten Krisen der…