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24.10.2024
SPÖ NÖ fordert Förderung für antifaschistische Bildungsarbeit in NÖ
Als „politische Feigheit“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Vorgehen von Schwarz/Blau rund um den SPÖ-Antrag für eine nachhaltige Finanzierung des antifaschistischen Bildungsauftrages in Niederösterreich. Für die drei gesetzlich anerkannten Opferverbände, den „Bundesverband…
24.10.2024
Michael Bierbach neuer SPÖ-Landtagsabgeordneter
Landesparteiobmann, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich betont: „Mit dem Waldviertel ist nun jedes Viertel im Landtag vertreten, so wie es unser Landesparteitag beschlossen hat. Ich freue mich, dass das Waldviertel mit Michael Bierbach nun einen starken Vertreter hat.“ „Michael Bierbach wird als neuer…
23.10.2024
Klubobmann Weninger zu geplanten Spitals-Schließungen
„Was, wenn nicht die aktuelle Situation in unseren Spitälern soll der NÖ Landtag diskutieren?“, begründet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die von der SPÖ beantragte Aktuelle Stunde:„Wenn für ÖVP und FPÖ eh alles paletti ist, können sie das sicherlich den betroffenen Patientinnen und Patienten,…
23.10.2024
FCG-Lehrergewerkschaft in NÖ setzt Schulleiter unter Druck
Als „waschechten Skandal“ beschreibt SPÖ-Arbeitnehmersprecher und FSG NÖ-Vorsitzender LAbg. Rene Pfister das Mail der FCG-Lehrergewerkschaft im Vorfeld der Personalvertretungswahlen in Niederösterreich. „Ich ersuche Sie auf Ihre Kollegenschaft Einfluss zu nehmen“ heißt es im Mail der schwarzen…
23.10.2024
Königsberger-Ludwig/Steindl: Transparenz Voraussetzung für Gesundheitspakt
„Der Gesundheitspakt ist eine wichtige und notwendige Maßnahme, um die großen Herausforderungen im Gesundheitssystem in Niederösterreich anzugehen und um endlich den regionalen Strukturplan, der die Grundlage für die extra- und intramurale flächendeckende Versorgung der Menschen bildet zu…
23.10.2024
Spenger zu Ärzteflucht in Klinik Wiener Neustadt: „Was läuft in Niederösterreich schief?“
Wiener Neustadts Vizebürgermeister, SPÖ-LAbg. Mag. Dr. Rainer Spenger, fragt sich angesichts der publik gewordenen Ärzteflucht aus dem Klinikum Wiener Neustadt, wie es ÖVP und FPÖ in Niederösterreich mit der Ehrlichkeit der Bevölkerung gegenüber haben:„Einerseits beteuert die schwarz-blaue…